Seit einem Jahr sitzt die antifaschistische Person Maja im ungarischen Gefängnis. Maja und weiteren Antifaschist:innen wird vorgeworfen, 2023 in Budapest Neonazis angegriffen und verletzt zu haben. In der ungarischen Hauptstadt treffen sich jährlich hunderte Faschist:innen aus ganz Europa, um z.T. in Uniform der Wehrmacht und Waffen-SS dem NS-Regime zu huldigen.
Maja hatte sich der Festnahme entzogen und war abgetaucht. Im Dezember 2023 wurde Maja in Berlin verhaftet und später in einer Nacht-und-Nebel-Aktion von den Behörden nach Ungarn entführt. Ein – selbst
nach bürgerlichen Standards – unrechtmäßiger Vorgang, der jedoch das politische Interesse hinter der Repression verdeutlicht. An Maja soll, stellvertretend für eine ganze kämpfende antifaschistische Bewegung, ein Exempel statuiert werden. Die deutschen Behörden und der rechts-autoritäre ungarische Staat arbeiten dafür bewusst und gezielt Hand in Hand.
Maja wird seit Februar 2025 in Budapest der Prozess gemacht. Es ist ein politisches Schauverfahren aus dem Bilderbuch. Selbst die letzten bürgerlichen Rechtsstandards werden mit Füßen getreten. Aus der mit Ungeziefer befallenen Isolationshaft wird Maja in Hand- und Fußfesseln an einer Kette vor ein Gericht, das Majas Existenz als nicht-binäre Person nicht einmal anerkennt und welches sein Urteil schon gefällt hat, gezerrt. Der ungarische Staatspräsident Orbán selbst hatte in einer Rede vor dem Europaparlament die Marschrichtung vorgegeben. Geht es nach den ungarischen Behörden, dann soll Maja für 24 Jahre im Knast sitzen. Das muss verhindert werden.
Maja kämpft, trotz Isolationshaft und allen anderen Schikanen, mit aller Kraft gegen die staatliche Repression. Mit einer beeindruckenden politischen Haltung hat Maja Anfang Juni mit einem Hungerstreik den Kampf, den Maja hinter Gittern führt, zugespitzt. Erste Verbesserungen der Haftbedingungen mussten die ungarischen Behörden bereits zugestehen, durchgesetzt werden soll aber die Rücküberführung in die BRD.
Hinter Gittern bleiben nicht mehr viele Möglichkeiten, den politischen Kampf, aber auch den Kampf um die eigene Existenz weiter zu führen. Mit Jahrzehnten im Knast, mit Jahrzehnten schlimmster Lebensbedingungen und das auch fern der Heimat bedroht zu sein, lassen Maja zu außergewöhnlichen Mitteln greifen. Der Hungerstreik ist keine Aushandlung zwischen Maja und dem ungarischen Staat, sondern ein Kräftemessen zwischen der ungarischen und deutschen Regierung und dem öffentlichen Druck, der in beiden Ländern aufgebaut werden kann, die politischen Gefangen nicht einfach verhungern zu lassen. Denn wir sollten uns nicht in der Illusion wiegen, das diese bürgerlichen Staaten dazu nicht bereit wären. Die BRD hat ihre Geschichte mit Hungerstreiks, Folter durch Zwangsernährung und billigend in Kauf genommenen Tot.
Wir stehen hinter Maja, dem Kampf um Selbstbestimmung und dem Hungerstreik.
Solidarität heißt Öffentlichkeit schaffen und Druck erzeugen. Zu zeigen, dass Majas Schicksal den Menschen nicht egal ist. Solidarität heißt aber auch, den Kampf fortzuführen und mit voller Kraft weitermachen. Zu zeigen, dass sich die antifaschistische Bewegung mit der an Maja exerzierten Härte nicht brechen lässt.
Auch wir rufen dazu auf, in der alltäglichen antifaschistischen Praxis einen Bezug zu und Solidarität mit Maja herzustellen. Das kann unterschiedlich aussehen: Sei es es bei Demos und Kundgebungen auf Majas Kampf hinzuweisen, bei Nazi-Störaktionen oder antifaschistischem Schutz von CSD’s unsere Solidarität auszudrücken, im Zusammenhang mit Solidaritätsaktionen die Notwendigkeit antifaschsitischer Kontinuität betonen,… Die Möglichkeiten sind vielseitig!
Maja wird wegen einer konsequenten antifaschistischen Haltung und der daraus resultierenden Praxis der Prozess gemacht.. Mit Majas Verurteilung soll ein selbstbestimmter und auch militanter Antifaschismus erstickt werden. Ein Antifaschismus, der sich an politischen Notwendigkeiten orientiert, ist aber dringender denn je und gilt es zu verteidigen.
In ganz Europa erstarken rechte und faschistische Kräfte. Die Entwicklungen in Ungarn, wo Orbán und Co. die bürgerliche Demokratie faktisch abgeschafft haben und faschistische Kräfte praktisch unter Wohlwollen der Institutionen handeln können und straffrei bleiben, sind ein Vorbote für das, was auch andernorts kommen kann.
Dagegen gilt es sich zu wehren. Nicht erst, wenn es zu spät ist, sondern davor. Es geht nicht darum, darauf zu warten, dass wieder Menschen aufgrund von Hautfarbe, Herkunft oder sexueller Orientierung von Nazis getötet werden. Es geht darum zu handeln. Jetzt und hier und ohne wenn und aber und den Angriffen auf uns zum Trotz.
Freiheit für Maja! Freiheit für alle inhaftierten und untergetauchten Antifaschist:innen!
Schafft Öffentlichkeit und führt Majas Kampf weiter!
Antifaschismus in die Offensive – Nazis zurückschlagen!
Auf allen Ebenen, mit allen Mitteln!
Budapest Antifascist Solidarity Commitee (BASC): https://www.basc.news/
Majas Hungerstreikerklärung: https://www.basc.news/hungerstreikerklaerung/
