Widersetzen! Und jetzt?!

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Ein gemeinsamer Rückblick auf die Proteste gegen die Neugründung der „Generation Deutschland“

Am letzten Novemberwochenende machten sich Tausende auf nach Gießen um die Gründung der Generation Deutschland zu verhindern. Der Rückblick ist beeindruckend und ernüchternd zugleich.„30.000“ Antifaschist:innen. Zwei Stunden Verzögerung.

Das dritte Mal folgten Antifaschist:innen aus ganz Deutschland dem Aufruf der Kampagne Widersetzten. Auch wir. In Bussen aus München, Tübingen, Stuttgart, Mannheim, Karlsruhe, Köln und Hamburg reisten wir mit mehreren hunderten Genoss:innen an, um uns den Blockaden gegen die Gründung der Generation Deutschland anzuschließen.

Wir blicken zurück auf viele Kilometer Feldweg, Solidarität und Kampfgeist. Durchaus ein Tag der Hoffnung macht. Es ist ein bestärkender Moment, wenn Tausende dem Aufruf „AfD Jugend verhindern! Ein neuer Verband mit den selben alten Faschist*innen“ folgen. Und das Portfolio der „Generation Deutschland“ zeigt: Zu recht!

Heute sind die jungen Faschist:innen auf Parteilinie. Die ideologische Herkunft der neuen Vorsitzenden und Gründungsmitglieder ist aber kein Geheimnis. Wir sind gut damit beraten die „GD“ bereits jetzt zu bekämpfen und ihren Aufbau zu sabotieren! Es reicht nicht, nur einmal im Jahr gegen ihre Kongresse zu Protestieren, sondern wir müssen jetzt dort anzusetzen wo ihre lokale Verankerung und der Aufbau stattfinden wird. Bei uns vor der Haustür!

Wenn wir die Mobilisierung vor allem danach bewerten, wie viele Antifaschist:innen im November auf der Straße waren, können wir einen Haken dahinter machen, dann war Gießen ein voller Erfolg für die antifaschistische Bewegung. Denn in Zahlen übertrumpfen sich die Widersetzen-Proteste von Event zu Event selbst. Über die stetig steigende Anzahl von Antifaschist:innen hinaus ändert sich aber eher wenig, auf der Straße schleicht sich eine gewisse Routine ein und auch die Polizei weiß womit zu rechnen ist und nimmt die Situation gelassener: sie reagiert in gewohnter Manier mit Gewalt und einer angepassten Taktik auf das wiederkehrende Blockadekonzept von Widersetzen. In Gießen wurde die bereits vorab geplante Schleuse für die AfD-Jugend schnell freigeräumt bzw. frei gehalten. Daran konnte auch der ambitionierte Kampf der Antifaschist:innen nichts ändern, die die Zufahrt versuchten zu blockieren.

Zurück in den Bussen und wieder daheim bleibt für uns die Frage: Und jetzt?

Eine abschließende Antwort haben wir auch knapp eine Monat später nicht, aber Gedanken und Vorschläge.

Denn unsere Antwort lautet weder: Wir machen nicht mit, weil die Blockaden wiederkehrend wenig Auswirkung auf die AfD haben. Noch lautet unsere Antwort: Wir machen einfach mit, ohne uns in die Weiterentwicklung der Proteste einzubringen. Die Kampagne Widersetzen und ihr Aktionskonsens ist ein möglicher Ansatz Großmobilisierungen gegen Rechts auf die Beine zu stellen. Damit aber die gesamte antifaschistische Bewegung an diesen Mobilisierungen nachhaltig wächst und auch was hängen bleibt, braucht es mehr. Das hat uns nicht nur der Rückblick auf Gießen, sondern auch auf Riesa und Essen gezeigt.

Weniger „Alles auf ein Pferd“, sondern viele Ebenen im antifaschistischen Kampf!

Tausende Menschen in hunderte Busse und ab auf die Straße. Knotenpunkte blockieren, Zufahrtswege lahmlegen. So „simpel“ das Konzept für uns, so logisch für die Polizei. Sie müssen nur eine Zufahrtsstraße freiräumen oder freihalten und schon kann der ein Parteitag stattfinden. Dafür braucht es „nur“genügend Einsatzkräfte. Wie viele lässt sich für die Polizei spätestens seit Riesa gut kalkulieren.

Aber in den Großmobilisierung von Widersetzen steckt mehr Potential als Blockade und Zeitverzögerung der AfD-Veranstaltungen. Auch die Kampagne Widersetzen hat ihr Aktionskonsens in diese Richtung ausgebaut und distanziert sich nicht mehr verallgemeinert von grenzüberschreitenden Aktionsformen. Diese Spielräume können mit Leben zu gefüllt werden. Das Potenzial ist jedenfalls da, denn Realität zeigt, egal wie viel man sich von Gewalt distanziert, so unumgänglich ist sie auf der Straße. Und sowohl in Essen, Riesa als auch in Gießen waren die tausenden Antifaschist:innen bereit zu kämpfen. Aktionsfinger haben Polizeiketten durchbrochen, um zu ihrem Ziel zu kommen. Nazis wurden nicht einfach in Ruhe gelassen, sondern direkt konfrontiert. Das ist gut so, denn eine Einigung darauf, dass im Kampf gegen die Faschist:innen unterschiedliche Mittel angewendet werden und diese legitim nebeneinander stehen,wäre ein Gewinn in vielerlei Hinsicht. Zum einen um alle Anreisenden darauf vorzubereiten, dass Proteste gegen Nazis selten friedlich sind, zum anderen als politisches Signal gegen die Spaltung in gute und böse Antifaschist:innen.

Nutzen wir also die größten antifaschistischen Proteste ihrer Zeit und lernen – wortwörtlich – gemeinsam zu kämpfen!.

Weniger Kampagne, mehr Kontinuität!

Die Mobilisierung von Tausenden gegen sie, scheint die AfD aktuell nur bedingt zurückzudrängen. Daraus schließen wir: Protest alleine wird nicht ausreichen, wir müssen die Faschist:innen und ihre Organisationen direkt angehen, ihren Aufbau schwächen und gleichzeitig den Kampf um die Köpfe führen. Dabei kann Widersetzen mehrere Zwecke erfüllen als die Möglichkeit Erfahrungen in Massenprotesten zu sammeln und uns im konkreten Kampf zu entwickeln. Ein weiterer Zweck und guter Grund für Großmobilisierungen dieser Form ist, das dort Kräfte gebündelt werden und die öffentliche Wahrnehmung ein existierenden antifaschistischen Front wächst.

Wenn wir aber wollen, dass die antifaschistische Bewegung nicht nur in der öffentlichen Wahrnehmung, sondern tatsächlich an diesen Protesten wächst, müssen wir hervorheben, dass es am Ende darum geht solche Großmobilisierungen mit einer lokal verankerten Antifaarbeit zu verbinden. Die Antifa-Gruppen die sich an den Protesten mit Anreisen beteiligen, haben die Aufgabe das dort entstehenden Potential zu lokal zu übersetzten. Erste Ansätze sind dabei für uns, die dort gemachten Erfahrungen Auszuwerten und die lokale Praxis einfließen zu lassen, als auch viele der Angereisten in die Antifaschistische Arbeit vor der eigenen Haustür mitzunehmen und einzubinden. Das ist unsere Aufgabe und dem sollten wir uns annehmen.

Auf lange Sicht brauchen die tausenden Antifaschist:innen bei mehr als nur anlassbezogenen Events. Die Faschist:innen bekämpfen wir langfristig nur dann, wenn wir uns organisieren und immer und überall Antifaschist:innen sind. Natürlich auf der Straße, aber auch im Betrieb, in der Schule, auf dem Dorf und in der Stadt. Denn es sind unsere Mitschüler:innen und unsere Kolleg:innen, die wir davon überzeugen müssen, dass es nicht die AfD sein wird, die uns ein besseres Leben ermöglicht. Wenn wir dahin kommen, haben wir große Schritte im antifaschistischen Abwehrkampf gemacht.

Breite, trotz Klarheit und Inhalt – Die Einheitsfront von unten aufbauen!

Die „Breite“, was auch immer das im Konkreten heißt, wird immer wieder als der Erfolgsgarant für die Mobilisierungsstärke von Widersetzen genannt. Wir denken dahinter steckt aber auch die Scheu kontroverse Diskussionen zu führen. Denn ja, die sind anstrengend aber auch in Bündnissen mit unterschiedlichsten Akteuren nicht unmöglich. Unsere Erfahrungen zeigen, dass „Bündnisse gegen Rechts“ an Diskussionen nicht automatisch zerbrechen. Vielmehr können sie inhaltlich klarer und praktisch konsequenter daraus hervorgehen und dadurch Orientierung geben. Und all das ohne nennenswert an ihrer Mobilisierungsstärke zu verlieren. Wir denken, es würde sich lohnen bei den Widersetzen-Protesten an diesen Stellen nochmal nachzuschärfen, besonders da auf diese Groß-Events das ganze Land schaut. Lasst die Plattform nutzen, um mit den hohlen Versprechungen einer diplomatischen Antifa aufzuräumen, die versucht nirgends anzuecken. Und lasst uns die Plattform nutzen für klare linke Standpunkte (antifaschistisch, antikapitalistischen, kämpferisch, Klassenstandpunkt, regierungskritisch, gegen Krieg, …). Lasst uns das Kind beim Namen nennen: Im Kapitalismus wird die Gefahr des Faschismus nicht gebannt sein.

Auch wenn die Zeiten keine rosigen sind und die Angst vor dem, was noch kommt, zu Kompromissen verleitet, geht es gerade jetzt darum Koordinaten ins Progressive, nach links zu verschieben. Auch und vor allem im Bündniskontext. Nicht Breite um jeden Preis ist das Gebot der Stunde, sondern Klarheit und solidarische Kritik mit dem Ziel einer gemeinsamen Orientierung im Kampf gegen Rechts.

Lasst uns die Proteste gemeinsam weiterentwickeln und nicht hinter dem zurückbleiben was in der antifaschistischen Bewegung schon mal als unumstößlich galt: Das Zusammenspiel unterschiedlicher Aktionsformen, den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Faschismus klar herausstellen und vom überregionalen ins lokale verankern.

Wir sind bei den Protesten gegen den Bundesparteitag auf der Straße wieder dabei!

Wir stehen Seite an Seite mit allen Antifaschist:innen die bereit sind, Nazis zu bekämpfen. Ob in Erfurt, im Betrieb, in der Schule oder auf dem Bolzplatz.

  • Antifa Gruppe Hamburg
  • Antifaschistische Aktion Süd
  • Antifaschistischer Aufbau Köln
  • Perspektive Kommunismus
  • Roter Aufbau Hamburg

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