Februar 2012:
Am 18. Februar auf nach Dresden! Den Naziaufmarsch mit allen Mitteln verhindern! Die Antifaschistische Aktion aufbauen!
Den Naziaufmarsch verhindern – auf allen Ebenen, mit allen Mitteln Am 18. Februar 2012 planen mehrere tausend Faschisten aus dem gesamten Bundesgebiet und darüber hinaus in Dresden aufzumarschieren. Der jährlich stattfindende Aufmarsch hat seine Anfänge Ende der 90er Jahre und ist schon lange eines der zentralen Events der deutschen und europäischen Naziszene. Der Anlass ist die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten am Ende des 2. Weltkrieges. Die Nazis versuchen im Rahmen ihrer Aktionen von den Verbrechen ihrer historischen Vorläufer abzulenken, diese zu relativieren und Nazideutschland in eine Opferrolle zu versetzen.
Dank vielfältigem antifaschistischem Protest konnten die Faschisten in den Jahren 2010 und 2011 erstmals nicht wie geplant marschieren. Mehrere tausend AntifaschistInnen verhinderten mit Blockaden und direkten Aktionen trotz riesigen Polizeiaufgeboten den Aufmarsch der Faschisten. Positiv war vor allem, dass sich tausende engagierte AntifaschistInnen aus einem sehr breiten Spektrum in den letzten beiden Jahren mit der Teilnahme an Blockaden das Recht nahmen, durch zivilen Ungehorsam den vom Staat vorgegebenen Aktionsrahmen zu überschreiten. In den letzten Jahren stellte sich heraus, dass es gerade das Zusammenspiel von antifaschistischen Aktionen auf verschiedenen Ebenen ermöglichte, die Polizeikräfte derart zu binden und zu desorganisieren, dass einer Demo der Faschisten keinen Schutz mehr geboten werden konnte.
Der Repression entgegentreten
Die antifaschistischen Erfolge von 2010 und 2011 brachten massive Repression mit sich. Von der Beschlagnahmung von antifaschistischem Mobilisierungsmaterial, brutalen und willkürlichen Polizeiattacken auf GegendemonstrantInnen, dem großangelegten Einsatz von als Gegendemonstranten getarnten Zivilkräften bis hin zur Speicherung 100.000er Handydaten in Dresden – der staatliche Vorstoß wurde mit großem Aufwand betrieben. Im Nachhinein wurden AktivistInnen mit Anzeigen und Prozessen überflutet und bundesweit kam es zu Hausdurchsuchungen wegen angeblichen Landfriedensbrüchen. Der Staat will mit diesen politischen Angriffen Stärke beweisen, die antifaschistische Bewegung spalten und schwächen.
Bei solchen Repressionsschlägen kann uns nur eine gemeinsame und gewissenhafte Vorbereitung und eine entschlossene Abwehr helfen. Das können wir zukünftig allerdings nur durch festen Zusammenhalt und gute Organisation erreichen. Je mehr AktivistInnen ihrer Arbeit einen festen und kollektiven Rahmen geben, desto weniger können die Repressionsorgane mit ihren Versuchen der Einschüchterung und Vereinzelung punkten.
Die antifaschistische Organisierung vorantreiben
Antifaschistische Kampagnen gegen die sich ausbreitende faschistische Bewegung undandere Gefahren von Rechts sind zentrale Voraussetzungen für einen effektiven antifaschistischen Kampf. Überall dort wo die Rechten auftauchen, sollen sie entlarvt, isoliert und von einem breiten Protest in die Defensive gedrängt werden. So ist der Widerstand gegen den jährlichen Dresdner Großaufmarsch für AntifaschistInnen aus dem gesamten Bundesgebiet ein wichtiges Interventionsfeld, mit dem wir antifaschistische Inhalte vermitteln und uns in der Praxis weiterentwickeln können. Hier zeigt sich, dass es möglich ist, durch überregionale und koordinierte Zusammenarbeit starke politische Zeichen zu setzen und Erfolge zu erringen.
Es führt uns allerdings nicht weiter dabei stehen zu bleiben, nur von einer antifaschistischen Kampagne zur nächsten zu springen und den Ereignissen so hinterherzuhechten. Wir müssen die Erfahrungen und Fortschritte all unserer Aktivitäten verbindlich weitertragen und vermitteln. Dazu organisieren wir uns und versuchen kontinuierlich gemeinsame Einschätzungen und Strategien für den Kampf gegen Rechts zu erarbeiten. Der bundesweit organisierten Naziszene werden wir nur in enger und koordinierter Zusammenarbeit entgegentreten können. Nur indem wir den antifaschistischen Abwehrkampf über Stadt- und Landesgrenzen hinweg organisieren und dabei nicht vergessen, die zahlreichen NazigegnerInnen unterschiedlicher politischer Spektren in passenden Formen miteinzubeziehen, werden wir dem gefährlichen Vormarsch rechter Ideologie und Straßenpräsenz entgegenwirken können.
Auf nach Dresden!
Mit einer gemeinsamen Mobilisierung gegen den Dresdner Naziaufmarsch im Februar 2012 knüpfen wir an die vielseitigen Erfahrungen der letzten Jahre an. Nach dem großen öffentlichen Aufschrei infolge der Aufdeckung rechtsterroristischer Strukturen, die einen festen Teil des Geflechtes aus Kameradschaften und NPD bilden, gilt es gerade jetzt mit einer starken antifaschistischen Gegenwehr auf Naziaktivitäten zu antworten.
Während faschistische Terrorzellen mit staatlicher Unterstützung fleißig an der Umsetzung ihrer mörderischen Ideologie arbeiten, setzt derselbe Staat alles daran, antifaschistischen Protest mit umfangreichem Engagement zu behindern, zu diffamieren und zu kriminalisieren.
Es gibt keinen Grund in diesem rechtsoffenen Sumpf nach Beistand zu suchen: Der entschlossene und aufrichtige Kampf gegen Nazis muss sich gegen staatliche Angriffe verteidigen können und alle NazigegnerInnen zu einem solidarischen, selbstbestimmten und offensiven Handeln ermutigen. Lasst uns dafür Strukturen schaffen – nutzen wir unsere gemeinsame Stärke! Machen wir Dresden auch im Jahr 2012 zu einem Symbol für organisierte antifaschistische Gegenwehr!
Die Antifaschistische Aktion aufbauen!
Februar 2012
