Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt.
Als wir Ende letzten Jahres bei uns in der Organisation über den anstehenden Landtagswahlkampf gesprochen haben war schnell klar: Wir wollen nach Pforzheim. Nicht nur, wie alle Jahre wieder, auf den Berg gegen die Nazis, sondern runter in die Stadt, rein ins Herz der Goldstadt. Eine Stadt, braun-blau wie kaum eine andere in Baden-Württemberg. Hier zielte die AfD bei der letzten Bundestagswahl auf ihr erstes Direktmandat in den alten Bundesländern, hier stellt sie die größte Gemeinderatsfraktion. Hier gab es in den letzten Jahren immer wieder militante faschistische Strukturen – junge und alte, beständige und unbeständige. Pforzheim, ein Stadt mit faschistischer Tradition und Gegenwart.
Mit einer landesweiten Demonstration wollten wir einen sichtbaren Akzent des Widerstands gegen die faschistischen Umtriebe und die braun-blaue Realität in Pforzheim setzen. Unter dem Motto „Zusammen kämpfen – gegen Krieg, Krise, & Rechtsentwicklung “ haben wir eine Bündnis-Demonstration durch die Pforzheimer Innenstadt geplant. Unter Rücksichtnahme auf den gewerkschaftlichen Aktionstag am 28. Februar1 ist unsere Wahl auf den 1. März – eine Woche vor der Wahl – gefallen.
Diese Demonstration wird nicht stattfinden. Nicht weil sich Pforzheim zum Hort der Progressivität entwickelt hätte, sondern weil wir die verschiedenen lokalen Notwendigkeiten unterschätzt haben. Überall im Ländle wird gegen die Rechten gekämpft, wird der Kriegstreiberei und der Hetze von CDU und Co. die Stirn geboten. In dieser Phase alle Kräfte ohne konkreten Anlass zu bündeln erscheint uns nicht mehr richtig. Deswegen disponieren wir um.
Natürlich ist das ungewöhnlich und alles andere als alltäglich. Aber wir denken wir sind aus der Phase ruhiger und linearer Kampagnenplanungen längst hinaus. Und angekommen in einer Phase sich teilweise überschlagender Ereignisse, wo jede politische Kraft gefordert ist sich daran anzupassen – so auch wir.
Jetzt zu unseren Alternativplänen:
Björn Höcke traut sich in den Südwesten. Am 28. Februar will er in dem kleinen Ort Rommelsbach bei Reutlingen auftreten. Aus der Region Reutlingen / Tübingen wird Widerstand gegen diesen Auftritt organisiert – auch von unserer Ortsgruppe. Zu Höcke müssen wir nicht viele Worte verlieren, nur soviel: der Mann ist und bleibt der Dreh- und Angelpunkt einer offen faschistischen AfD. Der Kopf einer Bande die Millionen Menschen deportieren will. Höcke, der Freund der Wirtschaftsbosse und ein Faschist wie aus dem Bilderbuch. Er hat im Südwesten nichts zu suchen. Wo, wenn nicht hier, ist geballter antifaschistischer Widerstand angebracht?
Wir rufen deswegen dazu auf, den vom Bündnis „Gemeinsam und solidarisch gegen Rechts“ geplanten Protest zahlreich zu unterstützen.2 Soll Höcke in Rommelsbach sein blaues Wunder erleben.
Die Pforzheimer Verhältnisse vergessen wir nicht, es wird Aufgabe der kommenden Zeit sein sich gemeinsam mit allen Kräften in und um Pforzheim (Initiative gegen Rechts Pforzheim & OAT Pforzheim) diesen zu widmen und natürlich sind wir zur Nazi-Fackelmahnwache vor Ort.
Alle auf die Straße!
Am 23. Februar nach Pforzheim – Gemeinsam gegen die Nazifackelmahnwache!
18:00 Uhr, Pforzheim – Hauptbahnhof
Am 28. Februar nach Rommelsbach (bei Reutlingen) – Höcke einen gebührenden Empfang bereiten!
16:00 Uhr Ortsmitte Rommelsbach (Bushaltestelle Rommelsbach Mitte/Zentrum)
Und natürlich gilt weiterhin: Unsere Straßen, unsere Städte & Dörfer sind kein Ort für rechte Propaganda. Stoppen wir sie. Tag und Nacht.
