Das neue Jahr hat kaum begonnen und schon spitzen sich die internationalen Konflikte erneut zu. An so vielen Ecken und Enden der Welt wird wieder gemordet, bombardiert und entführt. Sei es in der Ukraine, in Palästina, dem Sudan, in Venezuela, im Iran, in Kurdistan oder anderswo. Dabei geht es um nichts geringeres als die Neuaufteilung der Welt. Es geht um Gebietsansprüche, um Märkte, Ressourcen und Einfluss für die großen Mächte, deren Unternehmen und politischen Repräsentanten. Die deutsche Wirtschaft würde nur zu gerne weiter mit den Großen mitspielen, doch merkt selbst, dass sie zunehmend an den Rand gedrängt und von anderen überholt wird. Was technologisch verschlafen und durch schlechte Managemententscheidungen in den Schaltzentralen der Konzerne verhunzt wurde, soll jetzt militärisch wieder wettgemacht werden. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist ein deutlicher Schritt in Richtung Weltkriegsvorbereitung und die Aufrüstungspakete sind ein Konjunkturprogramm für die von der Überproduktionskrise gebeutelte Industrie.
Im Kapitalismus geht es in erster Linie darum den Profit der Reichen zu sichern. Das bekommen wir tagtäglich vor Augen geführt, wenn wir mehr arbeiten und dafür unterm Stich weniger herauskriegen sollen. Allerorts sind zum Jahreswechsel die Sparprogramme der Städte und Gemeinden in Kraft getreten. Das heißt die Sachen werden für uns mal wieder weniger aber dafür teurer. Seien es die Kürzungen bei der Kultur, der Daseinsfürsorge oder der Jugendarbeit, weniger Straßenbahnen und Busse oder einfach mal wieder höhere Preise bei ganz alltäglichen Dingen wie dem Schwimmbadbesuch oder beim Parken. Das Geld was an anderer Stelle mit vollen Händen ausgegeben wird, wird so den einfachen Leuten aus der Tasche gezogen. Während unsereins also mal wieder mit allerhand Kostensteigerungen konfrontiert ist und wahlweise schauen muss wie man über die Runden kommt, oder die mühsam angesparte Altersvorsorge dahinschmelzen sieht, kann das Beschaffungsamt der Bundeswehr das Geld gar nicht so schnell ausgeben, wie neue Abermilliarden von der politischen Führung der BRD genehmigt werden. Das freut in erster Linie die Bosse und Bonzen der Rüstungsindustrie, die derzeit richtig Kasse machen können auf Kosten des Leides so vieler Anderer. Es wird also weiterhin umverteilt von unten nach oben. Wer hat, dem wird gegeben und besonders betroffen sind mal wieder die schwächsten Teile der Gesellschaft: Arme, Alte, Kinder, Kranke, Migrant:innen und auch Frauen, die noch immer den größten Teil der Sorgearbeit unentgeltlich schultern.
Der Kapitalismus zeigt seine hässliche Fratze wieder deutlicher als noch in den letzten Jahren und sollten die Konservativen und Bürgerlich-Liberalen irgendwann nicht mehr willens oder in der Lage sein, diesen Eskalationskurs des Kapitals politisch weiter voranzutreiben, stehen die Faschist:innen bereits jetzt in der zweiten Reihe für alle Schandtaten bereit. Die AfD steht in Umfragen mittlerweile flächendeckend stabil bei über 20% und ist an vielen Orten bereits jetzt stärkste Kraft. Sie haben es geschickt geschafft an die berechtigten Unsicherheiten der Leute anzuknüpfen und sich als Opposition zum Bestehenden zu inszenieren. Jedoch würde es mit ihnen nicht anders, sondern nur schlimmer werden.
In Pforzheim und im Enzkreis haben die Rechten bei den letzten Wahlen besonders hohe Ergebnisse einstreichen können. Es ist also nicht verwunderlich, dass sie hier in ihrer baden-württembergischen Hochburg neue Strategien erproben und entwickeln, während in ihrem Windschatten wieder kameradschafts-ähnliche Nazigruppen wie „Der Strörtrupp (DST)“ oder „Frontline Black Forest“ Menschen auf den Straßen bedrohen und offen faschistische Parteien wie der „III. Weg“ versuchen ihre Strukturen ausbauen. Deshalb ist ein Zusammenhalt im Kampf gegen Rechts ein wichtiger Baustein unserer Arbeit, diesen möchten wir gerade aufgrund der Stärke der Rechten in Pforzheim auf die Straße tragen.
Ein gemeinsamer, kämpferischer Ausdruck durchbricht die Ohnmacht in diesen Zeiten und gibt uns einen kollektiven Moment als Bewegfung am Ende des anstrengenden Zeitraums vor den Wahlen.
Krieg, Krise und Rechtsentwicklung sind dabei alles nur verschiedene Facetten und Ausprägungen einer umfassenden Offensive der Herrschenden gegen die Beherrschten, der Reichen gegen die Arbeiter:innen und Armen. Dieser Offensive stellen wir uns entgegen mit dem Ziel eine Gegenmacht von unten zu entwickeln, die eines Tages unsere Gesellschaft verändern kann. Während wir uns im Klaren darüber sind, dass eine Partei links der SPD im Landtag sicherlich nicht schaden kann, setzen wir keine großen Hoffnungen darauf, dass eine wirkliche Veränderung zum Guten aus den Parlamenten kommen wird, sondern nur von uns selbst und unserer eigenen Stärke geschaffen werden kann.
Da ein antifaschistischer Kampf auch immer die soziale Frage stellen muss, und eine Solidarität mit den Leidtragenden von Rassismus und imperialistischer Kriege für uns dazugehört möchten wir auch diese Themen auf der Demo inhaltlich sichtbar machen.
Kommt daher alle am Samstag, den 01. März 2026 – eine Woche vor der Landtagswahl – zur überregionalen Demonstration auf den Pforzheimer Marktplatz. Hier wollen wir gemeinsam deutlich machen, dass wir bereit sind und nicht müde werden für unsere Interessen als Arbeiter:innen und Angestellte zu kämpfen!
Gegen Aufrüstung und Mobilmachung!
Gegen Lohndrückerei und Stellenabbau!
Gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf unsere Klasse!
Kampf den Faschist:innen! Entschlossen gegen die AfD!
Für das gute Leben und eine solidarische Gesellschaft!
Solidarität mit den kämpferischen Belegschaften!
Am 8. März wählen wir den Klassenkampf und nicht den Klassenfeind und rufen daher zur Beteiligung an den lokalen feministischen und frauenkämpferischen Demonstrationen und Kundgebungen auf!
